AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kurse von MS Soulshine
1. Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Die von beiden Vertragspartnern akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbedingungen zwischen MS Soulshine, vertreten durch Frau Marie Kern, Grabenstr. 3, 71292 Friolzheim und Frau Sarah Plattner, Käthe-Kollwitz-Str. 11, 75233 Tiefenbronn (nachfolgend „Anbieter“) und dem Teilnehmer (nachfolgend „Teilnehmer“), als Beratervertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
- Der Anbieter biete verschiedene Dienstleistungen in Form von Coaching und Kursen im Bereich Ernährung und Fitness an (nachfolgend zusammengefasst als „Kurse“ bezeichnet).
- Gegenstand der Leistungen ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung, die Beratung (Dienstvertrag) und nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges (kein Werkvertrag). Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn die Kurse erfolgt sind und eventuell auftretende Fragen bearbeitet wurden. Der Kunde verpflichtet sich im eigenen Interesse, alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Unternehmen gem. § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB.
- Es gelten ausschließlich die Regelungen im jeweiligen Beratungsvertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn die Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
2. Leistungsumfang
- Der Anbieter bietet sowohl Coaching als auch (Fitness-) Kurse an verschiedenen Standorten an. Diese sind darauf ausgerichtet, den Teilnehmern umfassendes Wissen und praktische Fähigkeiten in spezifischen Themenbereichen zu vermitteln. Die genauen Inhalte und Ziele der „Kurse“ werden in den jeweiligen Beschreibungen detailliert aufgeführt.
- Das Coaching-Programm umfasst folgende Leistungen: 10 wöchentliche Gruppencoachings zu festgelegten Terminen (z.B. Montag, 18:00-19:30 Uhr) & Zugang zu ergänzenden Materialien (z.B. Ernährungsplänen, Arbeitsblättern, etc.)
- (Fitness-) Kurse bspw. KidsDANCE sind fix festgelegte Termine, die sich wöchentlich wiederholen und durchgängig stattfinden. Die genauen Zeiten und Abläufe werden im Vorfeld bekannt gegeben. Krankheits- und Urlaubsbedingte Ausfälle sind ggf. gegeben.
- Die Teilnahmegebühren für der Kurse beinhalten in der Regel die Kursunterlagen und gegebenenfalls zusätzliche Materialien.
3. Vertragsschluss
- Der Teilnehmer bucht bei dem Anbieter einen entsprechenden Kurs. Diese Buchung nimmt der Anbieter durch eine Buchungsbestätigung an. Eine Buchung kann über die Website des Anbieters oder Anmeldeformular schriftlich vorgenommen werden. Die Preise kann der Teilnehmer der Website des Anbieters entnehmen bzw. dem jeweiligen Angebot.
- Der Vertrag kommt in jedem Fall erst zustande, wenn der Anbieter die Buchung des Teilnehmers bestätiget. Die Buchung des Teilnehmers ist bindend. Der Teilnehmer erhält mit der Buchungsbestätigung per E-Mail eine Rechnung.
- Die Präsentation und Bewerbung der Kurse auf der Webseite des Anbieters oder innerhalb von Werbeanzeigen stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
- Der Anbieter ist berechtigt, einen Dienstvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn der Anbieter aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht beraten kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die ihn in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Anbieters, für die bis zur Ablehnung der Beratung entstandenen Leistungen erhalten.
4. Durchführung der Kurse
- Der Anbieter erbringt seine Dienste gegenüber dem Teilnehmer in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten in den oben genannten Bereichen anwendet.
- Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Teilnehmers kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Die erfolgreiche Umsetzung der Prozesse und die Erzielung bestimmter Ergebnisse obliegt allein dem Teilnehmer. Der Anbieter begleitet den Kunden lediglich bei der Implementierung.
- Das Angebot der Anbieter dient rein der Beratung. Das Coaching-Programm ist ein Beratungs- und Entwicklungsprozess, der keine medizinische oder therapeutische Behandlung darstellt.
- Der Teilnehmer verpflichtet sich, die im Rahmen der Beratung vom Anbieter erstellten Informationsmaterialien, Berichte und Analysen nur für eigene Zwecke zu verwenden. Der Teilnehmer erhält das ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht daran. Sämtliche Dokumente und Tabellen sind entweder personenbezogen und nicht von Dritten nutzbar oder vom Anbieter individuell für den Teilnehmer erstellt.
- Sämtliche Unterlagen des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte auf der Webseite des Anbieters als auch Vorträge, Präsentationen, Skripten und sonstige Beratungsunterlagen. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Der Teilnehmer ist auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieter Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Kursen zu machen. Der Teilnehmer erhält ein nicht übertragbares, nicht exklusives Nutzungsrecht an den im Rahmen der Beratungsleistungen zur Verfügung gestellten Schulungsmaterialien und der E-Learning Plattform.
- Der Anbieter wird den Teilnehmer befragen, ob die Beratungs-Sitzungen zu ausschließlich internen Zwecken aufgezeichnet werden können. Der Teilnehmer ist frei, ob er sein Einverständnis erklärt.
- Die Kurse beruhen auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Teilnehmer ist zur Abnahme der Beratung oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der Teilnehmer erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Beratung von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
- Die Abbildung und Beschreibung der Kurse und eines eventuellen Beratungsortes auf der Website des Anbieters dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
- Der Anbieter ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Kurse aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Kursinhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Kursinhaltes eintritt und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist.
- Der Teilnehmer ist für eine korrekt angegebene E-Mailadresse und den regelmäßigen Abruf seiner E-Mails selbst verantwortlich.
- Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Materialien, Unterlagen, Links, Zugänge, Bilder und sonstige benötigten Details für die Kurse an den Anbieter zu übermitteln.
5. Zahlung
- Eine Zahlung ist vor Kursbeginn gegenüber dem Anbieter mit den in der Rechnung angegebenen Zahlungsmitteln zum vereinbarten Fälligkeitsdatum ohne Abzug zu leisten.
- Bei Zahlungsverzug des Teilnehmers ist der Anbieter berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu erheben.
- Alle Preise auf im Angebot des Anbieters sind als Bruttopreise aufgeführt.
6. Laufzeit und Beendigung von Kursen
- Die Laufzeit der Kurse wird im jeweiligen Kursangebot spezifiziert und beginnt mit dem ersten Kurstermin. Die Kurse haben eine festgelegte Dauer, die im Kursangebot und in der Anmeldebestätigung angegeben ist.
- Der Teilnehmer hat das Recht, den Kursvertrag vor Kursbeginn ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
- Der Veranstalter behält sich das Recht vor, den Kurs aus wichtigen Gründen zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere:
- Höhere Gewalt, die die Durchführung des Kurses unmöglich macht.
- Erkrankung des Trainers oder anderer unabwendbarer Umstände, die eine Durchführung des Kurses verhindern.
- Unzureichende Teilnehmerzahl, die den wirtschaftlichen Betrieb des Kurses nicht ermöglicht.
- Im Falle einer Kündigung durch den Anbieter aus den unter Absatz (3) genannten Gründen wird die bereits gezahlte Kursgebühr vollständig erstattet. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Veranstalters vorliegen.
- Der Teilnehmer kann den Kursvertrag nach Kursbeginn nur aus wichtigem Grund kündigen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine weitere Teilnahme unmöglich macht. In diesem Fall ist ein ärztliches Attest vorzulegen. Die Erstattung der Kursgebühr erfolgt anteilig für die nicht in Anspruch genommenen Kursstunden.
- Der Anbieter behält sich vor, Teilnehmer, die gegen die Teilnahmebedingungen oder die Kursordnung verstoßen, nach vorheriger Abmahnung vom Kurs auszuschließen. In einem solchen Fall erfolgt keine Rückerstattung der Kursgebühr.
- Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Teilnehmers aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters unberührt. Dem Teilnehmer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7. Stornierung und Absage der Kurse
- Eine Stornierung der Teilnahme an einem Kurs muss schriftlich erfolgen.
- Bei einer Stornierung der Teilnahme werden folgende Gebühren erhoben:
- Bis 28 Kalendertage vor Kursbeginn: Es wird keine Gebühr erhoben. Die gesamte Kursgebühr wird dem Teilnehmer vollständig erstattet.
- 27 bis 14 Kalendertage vor Kursbeginn: Es wird eine Gebühr in Höhe von 50% der gesamten Kursgebühr erhoben. Die verbleibenden 50% der Kursgebühr werden dem Teilnehmer erstattet.
- Weniger als 14 Kalendertage vor Kursbeginn: Es wird die volle Kursgebühr erhoben. Eine Erstattung der Kursgebühr erfolgt nicht.
- Bei Nichtteilnahme am Kurs oder einem Abbruch des Kurses durch den Teilnehmer besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr. In diesen Fällen wird die gesamte Kursgebühr einbehalten.
- Die vorgenannten Stornierungsbedingungen gelten unabhängig vom Grund der Stornierung, der Nichtteilnahme oder des Abbruchs.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, Kurse aus wichtigen Gründen abzusagen. Wichtige Gründe können insbesondere Fälle höherer Gewalt, Krankheit des Trainers oder eine zu geringe Teilnehmerzahl sein. Höhere Gewalt umfasst Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen und die Erfüllung des Vertrages wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen oder andere unvorhersehbare und unvermeidbare Ereignisse.
- Im Fall einer Absage durch den Anbieter bietet dieser dem Teilnehmer einen Ersatztermin an. Kommt über einen Ersatztermin keine Einigung zustande, wird die bereits gezahlte Vergütung dem Teilnehmer erstattet. Die Erstattung umfasst lediglich den bei dem Anbieter tatsächlich eingegangen Betrag, also abzüglich der Kosten und Gebühren, die bei dem vom Teilnehmer gewählten Zahlungsweg angefallen sind.
- Der Anbieter behält sich außerdem das Recht vor, notwendige Änderungen im Programm oder der Location der Kurse vorzunehmen, sofern diese Änderungen für die Durchführung des Kurses erforderlich sind und den Gesamtcharakter des Kurses nicht wesentlich verändern. Solche Änderungen können z.B. die Anpassung der Kursinhalte, die Änderung der Kurszeiten oder die Verlegung des Veranstaltungsortes umfassen.
- Im Falle einer Verlegung des Kursortes oder einer Änderung der Kurszeiten steht dem Teilnehmer das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Änderungen für ihn unzumutbar sind. In diesem Fall wird die bereits gezahlte Teilnahmegebühr vollständig erstattet. Weitere Ansprüche der Teilnehmer, insbesondere Schadensersatzansprüche oder Ersatz für vergebliche Aufwendungen, sind ausgeschlossen.
- Die Teilnehmer werden über Änderungen oder Absagen des Seminars rechtzeitig informiert.
8 Vertraulichkeit
- Der Anbieter ist der absoluten Schweigepflicht unterworfen. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung der vereinbarten Vertragsleistungen zur Vertragserfüllung hinaus.
- Der Anbieter behandelt die Daten der Teilnehmer vertraulich und erteilt Auskunft bezüglich der Inhalte der Gespräche und Beratungen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Teilnehmers (Schweigepflichtentbindung).
9. Gewährleistung
- Der Anbieter ist bemüht, alle Tätigkeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse und Grundsätze zur Verfügung zu stellen. Alle Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
- Gewährleistung für die Wirksamkeit seiner Empfehlungen übernimmt der Anbieter nicht. Der Erfolg der Beratung liegt zum größten Teil außerhalb seines Einflussbereiches und hängt wesentlich von der Mitarbeit des Teilnehmers ab, weshalb er nicht garantiert werden kann.
- Die Beratung ist Hilfe zur Selbsthilfe. Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden.
10. Haftung
- Der Anbieter haftet gegenüber dem Teilnehmer in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
- In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
- Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
- Jegliche Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.
11. Gesundheitliche Voraussetzungen und Verantwortlichkeiten der Teilnehmer
- Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die angebotenen Kurse kein Ersatz für medizinische oder psychologische Behandlungen sind. In den Kursen findet keine Therapie oder vergleichbare Behandlung statt. Die Inhalte der Kurse sind nicht darauf ausgerichtet, gesundheitliche Probleme zu diagnostizieren, zu behandeln oder zu heilen.
- Jeder Teilnehmer ist selbst verantwortlich für das Weiterführen der Methoden oder die Anwendung des im Kurs Erlernten. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Anwendung der Kursinhalte durch die Teilnehmer außerhalb des Kursrahmens.
- Die Teilnahme an den Kursen setzt voraus, dass der Teilnehmer in gesundheitlich stabilem Zustand ist. Teilnehmer, die gesundheitliche Probleme haben, die die Teilnahme am Kurs beeinträchtigen könnten, sind verpflichtet, dies im Vorfeld dem Anbieter mitzuteilen.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer, die die gesundheitlichen Voraussetzungen nicht erfüllen oder deren Teilnahme die Durchführung des Kurses beeinträchtigen könnte, von der Teilnahme auszuschließen. In einem solchen Fall wird die bereits gezahlte Teilnahmegebühr anteilig erstattet, sofern der Ausschluss nicht auf einem Fehlverhalten des Teilnehmers beruht.
- Dem Teilnehmer ist bekannt, dass die Teilnahme am Coaching eine normale physische und psychische Belastbarkeit voraussetzt, und er verpflichtet sich, den Anmeldebogen und Fragebogen wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen und über die ihm bekannten Krankheiten und Einschränkungen selbständig Auskunft zu erteilen.
- Der Teilnehmer wird gegen den Anbieter keinerlei Ansprüche erheben, sollte er durch die Teilnahme den Kursen Schäden oder Verletzungen entstehen. Für den Verlust von persönlichen Gegenständen und Wertgegenständen haftet der Anbieter nicht.
- Der Teilnehmer verpflichtet sich, während des Kurses respektvoll und rücksichtsvoll mit den anderen Teilnehmern sowie dem Trainer umzugehen. Störungen des Kursablaufs durch unangemessenes Verhalten werden nicht toleriert und können zum Ausschluss des Teilnehmers vom Kurs führen. In einem solchen Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Teilnahmegebühr.
- Diese Regelungen dienen dem Schutz aller Teilnehmer und der Sicherstellung eines reibungslosen und effektiven Kursablaufs. Der Anbieter legt großen Wert auf eine angenehme und respektvolle Seminaratmosphäre.
12. Datenschutz
- Der Teilnehmer stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen, ausdrücklich zu. Teilnehmerdaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die fachgerechten Ausführung der Dienstleistung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
- Sofern und soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Teilnehmers im Auftrag verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine marktübliche Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag gemäß Art. 28 DS-GVO abschließen.
- Der Teilnehmer willigt ein, dass der Anbieter, die für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Daten verarbeitet und speichert. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Teilnehmers oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen.
- Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen auf der Webseite des Anbieters unter folgendem Link: https://www.ms-soulshine.de/datenschutzerklaerung/
13. Widerrufsrecht
- Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
- Ist der Teilnehmer ein Unternehmer, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, MS Soulshine, Grabenstr. 3, 71292 Friolzheim, Telefonnummer: +49 (0)78199070614, E-Mail: widerruf@dieclementa.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An MS Soulshine, Marie Kern, Grabenstr. 3, 71292 Friolzheim, Telefonnummer: +49 (0)171 5627600, E-Mail: ms-soulshine@web.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Option Widerrufsrecht zum Erlöschen bringen:
Um das Widerrufsrecht zum Erlöschen zu bringen, bitte die folgenden Zustimmungen per nicht vorangehakter Checkbox vom Verbraucher im Bestellprozess einholen.
□ Für digitale Produkte: Ich stimme ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird. Mir ist bekannt, dass mit Beginn der Ausführung mein Widerrufsrecht erlischt.
□ Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbestimmungen einverstanden.
14. Schlussbestimmungen
- Sollten einzelne Bestimmungen der AGB oder des Dienstleistungsvertrages ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit der AGB oder des Dienstleistungsertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist deutsch.
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
- Handelt es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann oder ein Unternehmen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen. Das gleiche gilt für den Erfüllungsort.
Stand: 03.08.2025